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Gerhard Pfeiler
Wellness + Medizintechnik

Für Ihre Gesundheit...

Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen inkl. Widerspruch und Rückgaberegelung
 
1. Auftrag
Für alle Angebote, Auftragsbestätigungen und Vertragslieferungen gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen, auf die in den Geschäftsschreiben und Rechnungen hingewiesen wird und die auf der Rückseite der Angebote, Auftragsbestätigungen, Rechnungen und im Internet aufgeführt sind. Angebote sind freibleibend.
An Prospekten, Katalogen und sonstigen Angebotsunterlagen stehen uns Eigentums- und Urheberrechte zu.
Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich.
Die durch mir, oder Mitarbeiter getätigten Verkäufe und Vereinbarungen werden durch unsere Auftragsbestätigungen, bestätigten Angeboten oder Lieferungen rechtsgültig.
Die Rechte aus dem Vertrag sind nicht übertragbar. Abtretungen sind nur mit unserer Zustimmung zulässig.
Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten als Vertragsbestandteil! Es sei denn, der Käufer widerspricht unverzüglich schriftlich und vor Vertragsabschluß oder Bestellung, so dass eine neue Vereinbarung zu treffen ist.
 
2. Die Preise
Die Preise verstehen sich zuzüglich der am Tag der Lieferung/Bestellung gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne weiteren Abzug.
Angebotspreise vor Vertragsabschluß, haben Gültigkeit, soweit in angemessener Frist bestellt wird.
 
3. Lieferungen
Angegebene oder vorgeschriebene Liefertermine gelten nicht als Fixtermine.
Aus einer Überschreitung der voraussichtlichen Liefertermine können Ersatzansprüche nicht hergeleitet werden.
Teillieferungen sind gestattet; eine jede gilt als selbständiges Einzelrechtsgeschäft. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Post oder Fremdfrachtführer – nicht eigenen Werksverkehr – geht die Gefahr – einschließlich einer Beschlagnahme – auf den Käufer über.
Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe für den Fall der Nichtabnahme oder verspäteten Abnahme der Lieferungen ist für beide Vertragsteile und in jedem Fall unzulässig. Lieferzusage frei Entlade-/Baustelle setzt gut befahrbare Zufahrt-, ohne Abladen, voraus. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise ohne Fristsetzung und unter Ausschluß jeglicher Ersatzansprüche, zurückzutreten, soweit wir in der Lieferung und Leistung behindert werden.
Rückgabe, Retouren werden nach gegenseitiger Absprache und Gutschrift unter Abzug eines berücksichtigten Kostenteils vorgenommen.
 
4. Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet die Ware unverzüglich zu überprüfen und Mängel schriftlich, spätestens innerhalb 10 Tagen nach Lieferung mitzuteilen, wobei eine weitere Bearbeitung, Verwendung und Einbau, sowie das Öffnen von versiegelten Verpackungen und Geräten den Gewährleistungsanspruch und eine Garantieverpflichtung ausschließen.
Gebraucht-Geräte werden nach Besichtigung unter Ausschluß jeglicher Gewährleistungshaftung für offene und verdeckte Mängel und ohne jegliche Zusicherung von Eigenschaften als Besichtskauf geliefert.
Die Beseitigung berechtigter Mängel erfolgt durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift in gegenseitiger Absprache.
Wenn und soweit ein Hersteller oder Lieferant eine eigene Werksgarantie übernommen hat, gilt diese vorrangig unter Abtretung der Ansprüche gegenüber dem Werk an den Käufer.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Käufers und Kunden aus Handelsartikeln verjähren innerhalb von 6 Monaten seit der Auslieferung und ohne Rücksicht auf die vom Hersteller oder Vorlieferanten gewährte Werksgarantiedauer.

 
5. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind nach Lieferung sofort zur Bezahlung in bar oder durch Überweisung ohne jeden Abzug fällig. Beträge über 400,-- € sind per Vorkasse, oder bar bei Lieferung fällig. Der Verkauf medizinischer Geräte erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Leihgebühren für Leihwaren sind sofort bar fällig und können auf einen anschließenden Kauf angerechnet werden.
Im Internethandel durch einen Onlineshop erfolgt die Zahlung ausschließlich per Vorkasse. Bestellungen aus dem europäischen Ausland nur gegen Vorkasse.
Reparaturrechnungen sind nach Rechnungserhalt netto zur Zahlung sofort fällig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels berechnen wir Verzugszinsen.
Stehen dem Käufer Forderungen gegen uns zu, sind wir berechtigt, mit Wertstellung zu verrechnen. Gegen unsere Forderungen kann der Käufer nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung aufrechnen.
Wechsel werden nicht akzeptiert. Schecks werden mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den gegenwert verfügen, gutgeschrieben.
Bei Zahlung von Rechnungen späteren Datums, gleichen wir frühere, noch offen stehende Rechnungen, unter Ablehnung des Skontos aus.
Entstehen nach Vertragsabschluß ernsthafte und erhebliche Bedenken gegen die Zahlungsbereitschaft, Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Käufers, können wir als Verkäufer vor Lieferung und in Abänderung der getroffenen Vereinbarung Vorauszahlung oder Sicherheit verlangen, oder vom Vertrag zurücktreten.
 
6. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware auf Rechnung erfolgt unter Wahrung  und der Vereinbarung unserer Eigentumsrechte.
Die Lieferungen bleiben in Übereinstimmung mit der Rechtssprechung und bedingt durch die ständige Kreditinanspruchnahme der Kunden bis zur völligen Bezahlung sämtlicher, auch unserer künftig entstehenden Forderungen gegen den Käufer, aus der Geschäftsverbindung, auch bei Bezahlung bezeichneter Einzelrechnungen unser Eigentum, solange das Konto nicht ausgeglichen ist und nicht den Kontosaldo „Null aufweist. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der durch uns auf Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware ist dem Käufer untersagt. Nach Ausgleich des Kontos gehen die bisherigen Eigentumsrechte uneingeschränkt auf den Käufer über. Die Forderungen des Käufers aus Weiterveräußerung der Ware gegenüber dem Drittkäufer gelten bis zu dessen Bezahlung als an uns im voraus abgetreten. Bei Zahlungsverzug ist der Käufer verpflichtet, die Vorausabtretung seinem Drittkäufer bekannt zugeben.
Bei Lieferung von Vorbehaltswaren sind wir, bei Zahlungsverzug und Zahlungsbedenken berechtigt, die still im voraus abgetretenen Forderungen offen zu legen. Pfändungen und jede andere Art der Einschränkung unserer Eigentumsrechte sind uns unverzüglich mitzuteilen.
Bei Nichtzahlung oder Nichteinhaltung der getroffenen Zahlungsvereinbarungen sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu untersagen, oder die Übertragung des unmittelbaren Besitzes an uns unter Kostenbelastung des Käufers zu fordern.
Eine Inbesitz- und Rücknahme der mit Eigentumsvorbehalten gelieferten Waren zum Zweck der Sicherung der Forderung als Sicherstellung, stellt durch uns weder eine Verletzung des Hausrechtes noch unzulässige Eigenmacht dar. Wir sind berechtigt, unter Befreiung von gesetzlichen Vorschriften, die zurückgenommenen Geräte nach freiem Ermessen weiterzuverkaufen, wobei Abrechnung erstellt wird.
Bei Beschädigung oder sonstiger Beeinträchtigung der auf Eigentumsvorbehalt gelieferten Geräte, tritt der Käufer die ihm aus einer Versicherung zustehende Schadensforderung gegenüber der Versicherung, in Höhe der Beschädigung oder des Ausfalls unseres Vorbehaltseigentums im voraus ab.
 
7. Widerruf
Der Widerruf ist ausgeschlossen bei medizinischen Geräten zur Inhalation aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene.

 
 
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Mittenwald
Gerichtsstand Mittenwald
 
 
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Widerrufsrecht
 
Widerrufsbelehrung

 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
 
Gerhard Pfeiler
Wellness + Medizintechnik
WEPROMA
Mühlenweg 24
82481 Mittenwald
Tel.: 08823 / 937 9600
Fax: 08823 / 937 9602
mail: weproma@t-online.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können den Widerruf oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf meiner Webseite im Kontaktformular unter www.weproma.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich (z. B. perE-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern,bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehnTagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vorAblauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(Warum ist das so? Um auszuschließen, daß wie in der Vergangenheit beobachtet und erwiesen, sich viele aus Bequemlichkeit und Lust zum probieren Waren schicken lassen, um diese wieder zurückzusenden auf Kosten der Händler, da sie eh nicht kaufen wollten! Der somit verursachte Schaden in Folge von unnötigen Versandkosten ist für den Händler enorm)
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften undFunktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
 
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Die Ausnahmen finden sich in § 312g Abs. 2 BGB-RegE und § 312d

 
So steht Verbrauchern kein Widerrufsrecht zu bei Verträgen:
 
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes der der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt und- oder in Gebrauch genommen wurde (Beispiel medizinische Geräte zur Inhalation), § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB-RegE
 
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, § 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB-RegE;
 
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, § 312g Abs. 2 Nr. 5 BGB-RegE.
 
-  zur Lieferung versiegelter Waren von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind § 312d.
Ich weise hiermit extra darauf hin, daß hier zur Versiegelung auch die Schutzfolie zählt, in die der Artikel eingeschweißt ist! Bei Entfernung der verschweißten Schutzfolie ist der Gegenstand in Gebrauch genommen worden, entsiegelt und nicht mehr NEU.
 
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde § 312d
 
Ende der Widerrufsbelehrung

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